Gehört werden. Grundgesetz schützen. Echte Demokratie umsetzen.

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Republik in Bewegung

GANZ DEUTSCHLAND SCHAUT AUFS GRUNDGESETZ

Zu keiner Zeit in der Geschichte der Bundesrepublik war unser Grundgesetz so starken Belastungen ausgesetzt wie in den vergangenen anderthalb Jahren. Die anhaltende Krisenstimmung in Deutschland hat einen positiven Aspekt: Die Maßnahmenpolitik der Bundesregierung hat viele Menschen, die zuvor eher unpolitisch waren, für die Themen Grundgesetz und Demokratie sensibilisiert.

Ob die massiven Beschneidungen der Grund- und Freiheitsrechte notwendig und ohne jeden gesellschaftlichen Diskurs zulässig waren, wird nicht nur in Politik und Medien, sondern auch im Privaten mit immer mehr Nachdruck diskutiert. Die Emotionalität der Debatte wird oft als Beleg für die fortschreitende Spaltung der Gesellschaft herangezogen. Sie zeigt aber vor allem, wie wichtig der Mehrheit das Grundgesetz, die Wahrung der Bürgerrechte und demokratische Teilhabe sind. Das Volk will in Grundsatzfragen nicht übergangen werden. Startsignal für Republik in Bewegung. Es ist an der Zeit, direkte Demokratie in Deutschland zu etablieren. Nicht irgendwann, sondern so schnell wie möglich.

DEM MACHTMISSBRAUCH DER POLITIK EINHALT GEBIETEN

Parallel explodiert die Zahl der Politikverdrossenen. Resignation und schlechte Stimmung in allen Bevölkerungsschichten lassen sich nicht mehr verleugnen. Immer mehr Bürger schauen nur noch ohnmächtig zu, was die von ihnen entsandten Volksvertreter in Bundestag und Landesparlamenten entscheiden. Die Coronakrise hat der breiten Masse Korruption und blankes Machtstreben der Regierenden offenbart.

Skandale um Maskendeals, Inzidenzwerte ohne Aussagekraft und dramatisierte DIVI-Zahlen als Grundlage für freiheitsbeschränkende Maßnahmen haben offenbart, dass die Regierung dreist gegen die Interessen des Volkes handelt. Die Schlagzeilen der vergangenen Wochen haben viele Menschen wachgerüttelt. Doch da ist auch die Überzeugung, nichts tun zu können: Gewählt ist gewählt. Und den Traum, dass die kommende Bundestagswahl ein aufrichtigeres, dem Volk verpflichtetes Parlament hervorbringt, träumt im Sommer 2021 niemand mehr. Startsignal für Republik in Bewegung. Machtmissbrauch und Ignoranz der Politik können Einhalt geboten werden. Mit direkter Demokratie in Deutschland. Nicht irgendwann, sondern so schnell wie möglich.

SIGNAL AN DIE REGIERUNG SETZEN

Republik in Bewegung hat die Stimmung im Land als Chance erkannt. JETZT können wir eine Demokratisierungswelle in Gang setzen. Das Recht auf Mitbestimmung für alle. Festgeschrieben im Grundgesetz. Um es vor Aushöhlung, wie sie seit Jahrzehnten und massiv seit der Coronakrise fortschreitet, für alle Zeit zu schützen.

Am Tag der Bundestagswahl soll die Botschaft in aller Deutlichkeit bei der Regierung ankommen: Die Mehrheit der Deutschen will dem Rückbau der Grundrechte und einer von Wirtschaftsinteressen getriebenen Politik nicht länger ohnmächtig zusehen. Über die Grundsätze unseres Zusammenlebens will das Volk in Zukunft mitentscheiden.

BUNDESWEITER VOLKSENTSCHEID: IMMER WIEDER THEMA

Basisdemokratische Elemente, zum Beispiel die Möglichkeit der Volksabstimmungen und Volksentscheide, sind schon jetzt in allen Bundesländern unter verschiedenen Voraussetzungen möglich. Republik in Bewegung will dieses Instrument der direkten Demokratie bekannter machen und geht mit dem Ziel der Einführung des bundesweiten Volksentscheids darüber hinaus.

Die Idee, basisdemokratische Elemente in unserem Wahlsystem zu verankern, ist nicht neu. Verschiedenste Demokratie-Initiativen kämpfen seit Langem dafür. Auch im Bundestag wurden entsprechende Vorschläge diskutiert. Die Politik um Umsetzung zu bitten ist aber sinnlos, wenn diese sich immer weniger am Grundgesetz und dessen obersten Maximen „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ und „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ orientiert. Wir können auf die Politik nicht mehr hoffen. In den Wahlprogrammen etablierter Parteien fand sich der bundesweite Volksentscheid immer mal wieder – durchgebracht wurde er nie.


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